„Die CDU-Stadtratsfraktion Radebeul geht, kompetent und kreativ, mit neuen Ideen und voller Elan in das Sitzungsjahr 2005/2006“, resümiert Fraktionschef Dr. Ulrich Reusch die Klausurtagung vom 14. bis 16.10.2005 auf Schloss Schleinitz bei Lommatzsch. „Gewiss hat auch die besondere Atmosphäre dieser historischen Tagungsstätte zum Erfolg unserer zweieinhalbtägigen Beratungen beigetragen“.

Zum Auftakt ihrer traditionellen Herbst-Klausur, stets an wechselnden Orten im Landkreis oder in der Region, konnte die CDU-Fraktion zahlreich Politprominenz aus dem Landkreis und der Lommatzscher Pflege begrüßen. Zunächst hieß der Bürgermeister der Gemeinde Leuben-Schleinitz, Gerhard Doleschal (FDP), die Radebeuler willkommen und gab einen kurzen Abriss zur Situation seiner Landgemeinde. Der Meißner Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Jahr (CDU) berichtete aktuell aus Berlin zu den Koalitionsverhandlungen. Am politischen Gedankenaustausch nahm auch die neu gewählte Bürgermeisterin von Lommatzsch, Anita Maaß, teil.

Erstes Sachthema noch am Freitagabend war die Verkehrsentwicklung im Landkreis Meißen und in der Stadt Radebeul aufgrund eines Vortrages des Leiters des Straßenbauamtes Meißen, Wohsmann, der anschaulich und engagiert über die wichtigsten Vorhaben und Projekte referierte und sich zuversichtlich gab, dass die Elbequerung in Niederwartha nun zügig realisiert wird. Fraktionschef Dr. Ulrich Reusch: „Es ist sehr wahrscheinlich, dass mit den Bauarbeiten für die Niederwarthaer Brücke noch in diesem Jahr begonnen werden kann. Dies ist ein wichtiges Signal nicht nur für Radebeul, sondern für die gesamte Region! Wir begrüßen nachdrücklich, dass die Verkehrsbehörden des Freistaates nichts unversucht lassen, den ursprünglichen Zeitplan einzuhalten. Wir alle brauchen diese Brücke dringend!“.

Der Umweltdezernent des Landkreises, Andreas Herr, stellte das Pilotprojekt „Landwirtschaft und Ökologie in der Lommatzscher Pflege“ vor. Nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion wird damit beispielhaft und erfolgreich ein natürlicher Lebensraum nach dem Raubbau zu DDR-Zeiten reaktiviert. „Wir haben zahlreiche Anregungen auch für Radebeul mitnehmen können“, erklärt Dr. Ulrich Reusch.

Möglichkeiten eines die verschiedenen Kultur- und Bildungseinrichtungen vernetzenden Bildungsverbundes war das Thema eines instruktiven Vortrages von Prof. Dr. Roland Schöne von der Technischen Universität Chemnitz am 1. Sitzungstag. Die CDU-Fraktion wird das Thema weiterverfolgen mit dem Ziel, die Angebote für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, Synergien unter den Einrichtungen zu erreichen und ihnen neue Aufgabenfelder und Einnahmequellen zu erschließen. „Wir werden nach einem intensiven Meinungsaustausch mit den Beteiligten dazu im Stadtrat aktiv werden“, kündigte Fraktionschef Dr. Ulrich Reusch an. „Insbesondere gilt es, „Bildungsdienstleistungen“ auch mit Blick auf europäische Interessenten zu entwickeln. Wenn Ressourcen gebündelt werden, kann man eine andere Qualität erreichen. So kann es gelingen, Bildungsangebote zu machen, Veranstaltungen nach Radebeul zu holen, von denen auch Wirtschaft und Tourismus in unserer Stadt profitieren“.

Die politisch höchst aktuelle Frage der Funktional- und Verwaltungsreform wurde im Rahmen eines Vortrages unseres Unionsfreundes Dr. des. Jens Baumann erörtert, der aus seiner gerade erschienenen Dissertation die Kreisgebietsreform der 90er Jahre in Sachsen einer kritischen Bilanz unterzog. „Die damalige Reform war gewiss ein Lehrstück und sollte uns heute sehr zu denken geben“, erklärte Fraktionschef Dr. Ulrich Reusch. „Die Studien von Jens Baumann machen deutlich, dass letztlich alle Entscheidungen von politischen Setzungen und Entscheidungen ausgingen, weniger von Sacherwägungen. Wir sollten uns also keine Illusionen darüber machen, wie sich solche Prozesse entwickeln können. Gleichwohl gehe ich derzeit davon aus, dass es bei der Zielrichtung bleibt, zunächst und vor allem die staatlichen Strukturen zu reformieren!“.

Ähnlich äußerte sich die Landtagsabgeordnete Karin Strempel (CDU), die einer kommunalen Neuordnung von oben eine eindeutige Absage erteilte und vor allem den Freiwilligkeitsgrundsatz betonte. Anders sei eine Reform mit der CDU-Landtagsfraktion nicht zu machen. Im übrigen wandte sich Frau Strempel kritisch gegen den von der Staatsregierung aufgemachten Zeitdruck der Beratungen. Die CDU-Fraktion unterstützte sie ausdrücklich in dem Anliegen, die Reform nur mit, nicht etwa gegen die kommunale Ebene zu betreiben.

Fraktionschef Dr. Ulrich Reusch betonte: „Die Schaffung größerer kommunaler Einheiten darf keinesfalls mit einem Verlust von Bürgerbeteiligung einhergehen. Größere Kreise muss also zumindest auch heißen: größere Kreistage!“.

Am 2. Sitzungstag tauschte sich die Fraktion eingehend zu Fragen des Denkmalschutzes in Radebeul aufgrund eines Vortrages von Dietrich Lohse und weiter zu zentralen Fragen der Stadtentwicklung aus. Als Aufgabenfelder für die weitere Arbeit wurden dabei festgelegt: Behutsame und vor allem: vorausschauende Stadtentwicklung aufgrund einer genauen Betrachtung der einzelnen Stadtquartiere, um bereits im Vorfeld von Einzelentscheidungen konsequent agieren zu können; Schaffung von Gestaltungssatzungen oder ähnlicher Regelungen, um das prägende Ortsbild zu sichern; Maßnahmen gegen Schwarzbauten; Konzeptionen für den ruhenden Verkehr u. a. in Altkötzschenbroda. Auf Initiative von Wolfgang Jacobi verständigte sich die Fraktion darauf, die Weinbergstraße als Flaniermeile der Oberlößnitz zu sichern und aktuell entsprechende Maßnahmen mit Bezug auf die Parkordnung zu treffen.

Dr. Ulrich Reusch

Radebeul, 17.10.2005