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Ausschüsse
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Ältestenrat
Der Ältestenrat berät den (Ober-) Bürgermeister
"in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen" des Stadtrates
(§ 45 SächsGemO). Die Hauptsatzung der Stadt Radebeul hat bestimmt, dass der
Vorsitzende - abweichend vom Regelfall der Gemeindeordnung - "aus der Mitte
des Ältestenrates" gewählt wird. Dem Ältestenrat der Stadt Radebeul gehören
die Vorsitzenden der Fraktionen im Stadtrat - für die CDU-Fraktion Dr.
Ulrich Reusch - sowie ein weiteres Mitglied der CDU-Fraktion als der mit
Abstand stärksten Fraktion an. Vorsitzender des Ältestenrates ist Dr. Ulrich
Reusch (CDU). Das weitere Mitglied der CDU-Fraktion ist Stadtrat Wolfgang
Jacobi.
Dem Ältestenrat können etwa durch Satzungsbeschluss weitere Aufgaben
zugewiesen werden. So berät er den Oberbürgermeister u. a. in Fragen der
Verwendung der den Fraktionen für ihre Arbeit zugewiesenen städtischen
Mittel. In der Praxis fungiert der Ältestenrat als "Clearingstelle" für
Verfahrensfragen im Verhältnis von Stadtrat und Ausschüssen sowie zwischen
Stadtrat und Verwaltung. So wurde der Ältestenrat regelmäßig als
"Findungskommission" in Personalfragen, wie der Wahl der Beigeordneten
(Bürgermeister), vom Stadtrat
eingesetzt.
Obwohl im Unterschied zu den beschließenden Ausschüssen nicht mit eigenen
Kompetenzen ausgestattet, leistet der - nichtöffentlich tagende -
Ältestenrat einen wesentlichen und unverzichtbaren Beitrag zur politischen
Steuerung der Stadtratsarbeit, die auf dem besonderen Mandat der
Fraktionsvorsitzenden gründet.
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Verwaltungs- und Finanzausschuss
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Stadtentwicklungsausschuss
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Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtbäder und Freizeitanlagen
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Betriebsausschuss Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Radebeul
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Bildungs-,
Kultur-
und Sozialausschuss
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Aufsichtsrat Beteiligungsgesellschaft
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Einstweiliger beratender Ausschuss Hoflößnitz
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