„Verfehlte Publikumsbeschimpfung“

… nennt CDU-Fraktionschef Dr. Ulrich Reusch den Offenen Brief von Bürgerforum/Grüne (Elke Siebert) zum Thema Bahnhof Kötzschenbroda und nimmt dazu Stellung:

“Der offene Brief muss alle befremden, die sich wie die Fraktion der CDU seit Jahren konstruktiv und im Dialog mit Händlern und Bürgern für die Bahnhofstraße und den Bahnhof Kötzschenbroda einsetzen.

Wo und wie hat sich denn die Fraktion Bürgerforum/Grüne im letzten Dreivierteljahr in die Planungs- und Gestaltungsprozesse für dieses Stadtteilzentrum im Stadtrat und seinen Gremien eingebracht? Einmal abgesehen von der völlig verfehlten „Bibliotheksschelte“ des Grünen-Stadtrates Thiessen, die auch erst im Nachgang zum Stadtratsbeschluss zu einer künftigen kulturellen Nutzung des Bahnhofs erfolgte. Stattdessen organisieren die Grünen eine Sonderveranstaltung in der Wahlkampfzeit und wundern sich darüber, dass Vertreter wichtiger Zielgruppen wie die Händler nicht erscheinen - weil man sie vorher verprellt hat oder weil sie sich nicht vor diesen Karren spannen lassen wollen, sei dahingestellt.

Warum war es „auffällig“, dass die CDU-Fraktion zu dieser Grünen-Veranstaltung nicht erschienen ist? Gegenfrage: Warum hätte sie an einer Veranstaltung teilnehmen sollen, die offensichtlich der Selbstdarstellung der politischen Konkurrenz dienen sollte? Im Übrigen war sie gar nicht eingeladen.

Besonders bedauerlich: Der Offene Brief wiederholt das böse Wort vom „abgestürzten Stadtteil“ und erweist damit allen Bemühungen um die nachhaltige Belebung des Quartiers einen Bärendienst.

Als Grundlage der eigentlichen Stadtplanung werden derzeit – so stets in Stadtrat und Öffentlichkeit offen kommuniziert - zwei Konzepte erarbeitet: das Händlerleitbild und das Verkehrskonzept. Anschließend werden diese der Öffentlichkeitsbeteiligung zugeführt und zu einer Grundlage zusammengeführt. Erst auf dieser Grundlage kann dann die konkrete umsetzungsorientierte Stadt- und Maßnahmenplanung aufsetzen. Bildhaft gesprochen: Man kann auch ein Haus erst dann richtig planen, wenn man weiß, welchen Inhalt es haben und welche Funktion es erfüllen soll. Keineswegs wird also die Stadtteilsanierung losgelöst von der Verkehrsplanung betrachtet oder bewegt sich die Stadt auf einem „Holzweg“, wie in dem Offenen Brief behauptet wird. Es kommt jetzt in der Tat darauf an, das Gebiet gemeinsam – Stadt/Stadtrat und Bürgerschaft/Händler – voranzubringen. Vor diesem Hintergrund sind Alleingänge nicht hilfreich, die spalten statt zusammenzuführen.

Daher ist es völlig verfehlt, wenn die Grünen die Teilnahme an ihrer Veranstaltung jetzt zur Nagelprobe für richtiges Demokratieverständnis erklären.”