Portrait Reusch

Grüne gründen Ortsverband in Radebeul

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Ulrich Reusch merkt zur Gründung eines Grünen-Ortsverbandes in Radebeul kritisch an:

Die Sächsische Zeitung zitiert im Artikel “Grüne gründen Ortsverband in Radebeul” vom 19.03.2022 den neuen Grünen-Ortsverband mit dem Ziel “eine ökologische Entwicklung sowie Demokratisierung der Stadt”. Dazu merkt CDU-Fraktionschef Dr. Ulrich Reusch kritisch an: Dass die Grünen eine ökologische Entwicklung der Stadt anstreben, wird ihnen keiner absprechen wollen. Es fragt sich nur, mit welchen Mitteln und zu welchem Preis, sprich: Kosten für die Bürgerinnen und Bürger, soll diese ökologische Entwicklung erreicht werden. Hoffentlich doch im Rahmen der geltenden Gesetze und mit dementsprechenden Methoden. Denn demokratisch ist unser Gemeinwesen bereits verfasst und organisiert. Warum dann die Forderung nach “Demokratisierung der Stadt”? Ist Radebeul und ist der Stadtrat etwa nicht demokratisch bzw. demokratisch durch Wahlen legitimiert? Hier zeigt sich, nicht untypisch für die Grünen, wieder einmal ein Alleinvertretungsanspruch auf Demokratie, der sehr befremdlich wirkt, mindestens aber höchst arrogant erscheint. Eine Klarstellung gegenüber den Wählerinnen und Wählern wäre daher angebracht.